Hans-Georg Maaßen – Eine Gefährderanalyse

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Hans-Georg Maaßen hat die rechtsradikalen Ausschreitungen in Chemnitz relativiert. Über das Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen nahe dem Johannisplatz zeigen soll, sagte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) der Bild-Zeitung: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.“

Wenn Maaßen zu Themen der Inneren Sicherheit referiert, wirkt er äußerlich unterkühlt. Die runden Brillengläser, der durchdringende Blick, das akkurate Auftreten: Der Präsident des BfV gleicht mitunter einer Sphinx, die all ihre Geheimnisse hinter einer undurchdringlichen Fassade versteckt. Maaßens Analysen wirken klar, präzise mitunter gewürzt durch Sarkasmus. Oppositionspolitiker nannten ihn »Referatsleiter Gnadenlos« oder »eiskalter Technokrat«. (Quellen: focus.de, zeit.de)

Was treibt Maaßen an? Und wie gefährlich ist sein Verhalten? Eine Analyse seiner Biografie.

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„Gut für uns“ = „Wahr“: Eine Posse über Ines Laufer, Karoline Seibt, Jürgen Fritz und David Berger

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v. l. n. r.: David Berger, Alice Weidel, Jürgen Fritz, Karoline Seibt, Beatrix von Storch und Ines Laufer

Leute, die Fake News verbreiten sind vom Rest der digitalen Welt abgekoppelt und folgen sich fast ausschließlich untereinander. Bei der Analyse ihrer Tweets wird ersichtlich, dass sie ein konzentriertes, geschlossenes Weltbild unterhalten, in dem es fast nur um die Gefahr des Islam, Flüchtlinge und deren Kriminalität geht. Fake News sind nicht, wie oft angenommen, die Produkte von Manipulatoren, die die öffentliche Meinung in eine bestimmte Richtung lenken wollen. Die Nachfrage macht hier das Angebot, nicht andersrum. Fake News sind der identitätsstiftende Treibstoff, der als Abgrenzungsmarkierung nach außen und als soziales Schmiermittel nach innen wirkt. (Quelle: deutschlandfunkkultur.de) Eine entsprechende Posse aus den letzten Tagen: „„Gut für uns“ = „Wahr“: Eine Posse über Ines Laufer, Karoline Seibt, Jürgen Fritz und David Berger“ weiterlesen

Die „blaublütigen Schläfer“ um Beatrix von Storch

Kaiser Wilhelm II. und seine zwei Enkel Prince Wilhelm and Louis Ferdinand

Obgleich das Kaiserreich mit Wilhelm II. vor 94 Jahren verschwand, sprechen Medien und Bevölkerung, mitunter sogar Ämter und Behörden noch heute vom „Adel“ in Deutschland, als ob niemals die Weimarer Reichsverfassung oder das Bonner Grundgesetz eingeführt worden seien. Dabei kennt die Republik nur noch einige wenige „ehemalige Adelige“, die vor 1919 geboren wurden, und danach geborene „Schein-Adelige“.

Sebastian-Johannes Prinz v. Spoenla-Metternich kritisiert vor allem die sog. Deutschen Adelsverbände, die mit subtiler Lobbyarbeit dafür sorgten, dass niemand in Deutschland die Abschaffung der Monarchie wirklich bemerkt. Spoenla-Metternich weiss auch warum: „Bei einer eventuellen Änderung der Staatsform sollen die alten Machtstrukturen sofort wieder erkennbar sein“ (Quelle: spiegel.de). Ziel des sog. deutschen Adels sei nach wie vor das staatspolitische „come-back“, sagt auch S. Prinz von Schoenaich-Carolath als Präsident der Vereinigung der Deutschen Adelsverbände (Quelle: Deutsches Adelsblatt 1994, S. 229, 231).

Das Deutsche Adelsblatt meint, der „Deutsche Adelsrechtsausschuss“ fungiere dem „Grundverständnis nach stets als Provisorium, vorbehaltlich der späteren Zustimmung eines restituierten Monarchen.“ (Quelle: „Deutsches Adelsblatt“ Nr. 12 vom 10.12.2002, Seite 316) Damit stellen sich die sog. Deutschen Adelsverbände offen gegen das Grundgesetz. Diese gehören streng genommen vom Verfassungsschutz beobachtet, denn die „Durchlauchten“ meinen es ernst mit dem „come-back“ monarchischer Strukturen in Deutschland.

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Die „Rattenlinien“ des Horst Mahler

Teil 2 der Rattenlinien-Trilogie

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Ursula Haverbeck und Horst Mahler beim Rudolf Heß-Marsch in Wunsiedel 2004

Die mehrfach vorbestrafte 88-jährige notorische Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist am Montag erneut wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. (Quelle: juedische-allgemeine.de) Haverbeck ist wie die meisten Holocaust-Leugner Antisemitin und betrachtet das Leugnen als notwendige Voraussetzung dafür, wesentliche Ziele des Nationalsozialismus politisch wieder zustimmungsfähig zu machen.

Bei einigen spielt auch Verdrängung eine Rolle: Der NS-Völkermord war so abscheulich, dass die (auch ohne „Siegerjustiz“ natürlicher Weise) empfundene Schuld als Deutscher für viele unerträglich bleibt. Am Beispiel Horst Mahlers weiche ich von der Goldwater-Regel von 1973, die Ferndiagnosen verbietet, ab, da Mahler wie kaum ein anderer Spuren im Internet hinterlassen hat. Ich möchte die Psychodynamik des Holocaust-Leugners aufzeigen. Die „Rattenlinien“, eine US-Bezeichnung für Verbindungsrouten führender Vertreter des NS-Regimes nach Ende des Zweiten Weltkriegs, stehen dabei für die Tatsache, dass die Greueltaten der Nazis psychologisch bis heute wirken. „Die „Rattenlinien“ des Horst Mahler“ weiterlesen

Die „Rattenlinien“ des Björn Höcke

Teil 1 der Rattenlinien-Trilogie

„Rattenlinien“ war die von US-amerikanischen Geheimdienst- und Militärkreisen geprägte Bezeichnung für Verbindungsrouten führender Vertreter des NS-Regimes und der SS, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieg der gegenseitigen Versorgung mit neuen Funktionärsposten dienten. Wegen „Rattenlinien“ sind seit der Bundestagswahl insgesamt 17 AfD-Landtagsabgeordnete aus der Partei ausgetreten. (Quelle: tagesspiegel.de) Darunter ist der frühere AfD-Fraktionsgeschäftsführer im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Manthei. Er wirft der AfD vor, zur Plattform für Rechtsradikale geworden zu sein. Die AfD «scheint eher als Ersatzfamilie zu dienen, wobei Familie im Sinne einer Mafia-Familie zu verstehen ist, die man nicht verlassen kann und in der man sich gegenseitig wirtschaftlich versorgt.» (Quelle: welt.de)

Die AfD hat sich nach Ansicht des Rechtsextremismusforschers Hajo Funke „zu einer radikalen Agitations- und Bewegungspartei“ entwickelt. Funke zufolge haben die dem völkischen „Flügel“ angehörenden Politiker Björn Höcke und André Poggenburg  sowie Alexander Gauland das Sagen in der Partei. Laut Funke entwickeln sich die Identitäre Bewegung, die Ein Prozent für unser Land-Kampagne von Götz Kubitschek und die publizistische Arbeit von Jürgen Elsässer auf Compact zum „ideologischen und in Aktionen präsenten Stoßtrupp für die Radikalisierung der AfD“. Diese immer engere Verzahnung werde vor allem durch Björn Höcke, André Poggenburg und Thomas Tillschneider betrieben. (Quelle: n-tv.de)

Nach eigenen Recherchen gehört zu diesem Kreis auch Marcus Frohnmaier, der Kontakte zu rechtsgerichteten russischen Putin-Anhänger pflegt. Zudem unterstützen Burschenschaftler die Partei als neurechte Apo – und liefern den Nachwuchs für die parlamentarische AfD. Hatte ich in meinem letzten Beitrag über die AfD noch verharmlosend als „Wahlverein, der seine Politiker finanziell sanieren soll“ geschrieben, scheinen einige AfD-Politiker ihre Politik durchaus ernst zu nehmen. Folgen Sie mir nun auf den „Rattenlinien“ des Björn Höcke!

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Zu Tisch bei Hegel und der AfD – Vom Hapern beim Denken

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Alexander Gauland, Götz Kubitschek und Björn Höcke

Häufig hört man von Gegnern der AfD, deren Protagonisten seien ungebildet und dumm. Selbstverständlich stimmt das nicht, was schon die zahlreichen promovierten und habilitierten AfD-Politiker zeigen. Doch lassen Sie uns stilles Mäuschen spielen und einem konkreten Gespräch von diesen und anderen Rechtsradikalen lauschen – zusammengesetzt aus Original-Zitaten der Teilnehmer! Es wird sich herausstellen, dass offenbar ein erheblicher Mangel bei einer bestimmten Art des Denkens besteht: beim induktiv-kreativen Denken.

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Die Stürmer der AfD

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David Berger und Alice Weidel

Nennen wir das Kind endlich beim Namen! Im Wahlkampf häufen sich rassistische Äußerungen von AfD-Spitzenpolitikern wie Alexander Gauland, gegen den die Staatsanwaltschaft nun Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen hat, weil er der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), ihre staatsbürgerlichen Rechte abspricht und sie in Anatolien „entsorgen“ will. Das Parteiprogramm der AfD verletzt nicht zuletzt nach Meinung von Heiko Maas in der Religions-, Familien-, Strafrechts- und Europapolitik klar die Grundgesetz-Artikel 1, 3, 4 und 23, den Schutz der Würde des Menschen, die Unschuldsvermutung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Freiheit der Religion. Die aufgetauchte rassistische und demokratiefeindlich mail in Reichsbürgermanier, die mutmaßlich von Alice Weidel stammt, ist der vorläufige Höhepunkt der Demaskierung der angeblich bürgerlichen Partei als in weiten Teilen rechtsextreme Organisation. Die AfD gehört zur Neuen Rechten. Ihre „Stürmer“ bereiten das gesellschaftliche Klima auf für kulturelle „Reinheit“.

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