Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – Offener Brief an Wolfgang Schäuble zur Causa David Berger & AfD

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Jerusalem, Yad Vashem, Halle der Erinnerung, Berthold Werner – Eigenes Werk

Sehr geehrter Herr Präsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Schäuble,

hiermit möchte ich an Sie im Zusammenhang mit der Gedenkfeier am 31. Januar 2019 im Deutschen Bundestag anläßlich des 74. Jahrestags der Befreiung der Vernichtungslager in Auschwitz zwei Bitten richten:

  1. Bitte laden Sie Herrn David Berger, Kurator der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), für diese Gedenkfeier wieder aus.
  2. Bitte verweigern Sie auch den Politikern der AfD-Franktion im Bundestag die Teilnahme an der Feier.

Begründung: Es besteht die im Folgenden begründete Gefahr, dass die Genannten die Würde der bevorstehenden Gedenkfeier und die des Holocaust-Überlebenden Prof. Dr. Dres. h. c. mult. Saul Friedländer, der die Gedenkrede halten wird, aufgrund ihrer Gesinnung erheblich verletzen werden.

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Cem Özdemir – Tränen der Erlösung

Eine Chronik der Radikalisierung der AfD – vom patriotischen und nationalistischen Rassismus zur Rassenbiologie in der Tradition des Nationalsozialismus. #esreicht

Die demokratische Zivilgesellschaft arbeitet sich in den sozialen Medien und zunemend auf der Strasse tagtäglich am fremdenfeindlichen Gift der AfD und ihrer Anhänger ab. Unternehmer wie Wirtin Birgit vom Berliner Café Rizz oder Joe Kaeser und Vereine wie Eintracht Frankfurt oder der HSV setzen öffentlich Zeichen. Recherche-Blogs wie „Belltower News“ oder „Endstation Rechts“ klären auf. Demokratisch gesinnte Parlamentarier blieben bisher weitgehend stumm. Doch im Februar entlud sich die Empörung der Grünen Cem Özdemir und Konstantin von Notz bei leidenschaftlichen Apellen gegen Rassimus. Welchen Damm hatte die Partei gebrochen, damit die Welle der Empörung auch in den Bundestag schwappen konnte?

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Martin Sellner & Co. – Auf dem Weg in den Untergrund

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Im August waren „Identitäre“ aus ganz Westeuropa mit dem Schiff C-Star auf dem Mittelmeer unterwegs. Unter dem Motto „Defend Europe“ versuchten sie Hilfsorganisationen bei ihrer Arbeit vor der libyschen Küste zu stören, um die Überfahrt von Flüchtlingen nach Europa zu verhindern. Zur Crew gehörte das Who is who der europäischen Neo-Faschisten, u. a. Martin Sellner aus Österreich und Mario Müller aus Deutschland.

Zur gleichen Zeit, am 11. August 2017, demonstrierten Anhänger von Identity Evropa, ein US-Ableger der Identitären Bewegung, in der US-Staat Charlottesville gemeinsam mit Neonazis, Alt-Right-, Ku-Klux-Klan- und White-Supremacy-Anhängern gegen die Entfernung eines Reiterstandbildes des Konföderierten Robert E. Lee. Eine 32-jährige Menschenrechtsaktivistin wurde getötet, mindestens 19 Menschen verletzt. Richard Spencer, Sprachrohr der Alt-Right, war einer der Scharfmacher auf der „Unite the right challange“. 

In den Folge sperrten viele IT- und Finanz-Plattformen in den USA und in Europa offentsichtlich rechtsextreme Mitglieder. Junge Netzaktivisten aus der Szene wenden sich seither verstärkt dem Dark Web und der Kryptowährung Bitcoin zu. Nahezu anonym, sicher und dezentralisiert: In diesen Systemen machen Mario Müller, Richard Spencer und Andrew Anglin, Betreiber des US-Hetzblattes „The daily Stormer“, seither sogar Profite. Nur der „Troll-Master“ der europäischen Identitären, Martin Sellner, nicht. Aber er findet auf seinem Weg in den Untergrund die Liebe seines Lebens.

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